Input des Bündnis für Bildung e.V. für einen DigitalPakt 2.0
Mit dem DigitalPakt Schule und den Corona-Hilfen ist die Finanzierung von Maßnahmen für digitale Bildung bildungs- wie auch haushaltspolitisch deutlich stärker in den Fokus gerückt als zuvor. Seit dem Start des DigitalPakts Schule 2019 haben die meisten Akteure im Bildungsbereich Erfahrungen mit der Förderung aus dem DigitalPakt gemacht. Von den 6,5 Milliarden Euro, die der DigitalPakt Schule sowie die Corona-Hilfen I, II und III umfassen, sind nach letzten Angaben von Bund und Ländern 2,4 Mrd. Euro
beantragt/bewilligt und 1,2 Mrd. abgeflossen. Die Gründe für einen noch zu geringen Mittelabfluss vielschichtig. Das Bündnis für Bildung (BfB) hat deshalb einen Input für den von der Ampelkoalition aus SPD, BÜNDNIS 90/Die Grünen und FDP geplanten DigitalPakt 2.0 erarbeitet, der Erfahrungen mit dem DigitalPakt Schule zusammenfasst, um den DigitalPakt 2.0 besser und effizienter zu gestalten.
Vier wesentliche Punkte für einen besseren Digitalpakt 2.0
Im Wesentlichen sieht das Bündnis für Bildung (BfB) vier Bereiche, bei denen Learnings aus dem DigitalPakt Schule in den DigitalPakt 2.0 einfließen sollten:
Förderpakete sind gut, dauerhafte Finanzierung ist besser
Verfahren vereinfachen, Mittelabruf erleichtern
Hindernisse für die Nutzung der angeschafften Hardware beseitigen
Mehr Dienstleistungen und Produkte förderfähig machen: von Support und Wartung bis zum Content
Dauerhaft in regulären öffentlichen Haushalten sichergestellte Finanzierung
In einer Mitgliederumfrage haben die Mitglieder des Bündnis für Bildung e.V. dazu detaillierte Hinweise aus der Praxis gegeben. So sprechen sich beispielsweise praktisch alle Befragten für eine dauerhaft
in regulären öffentlichen Haushalten sichergestellte Finanzierung aus. 55,8 Prozent der Befragten sprechen sich zudem dafür aus, beide Finanzierungswege (Förderpakete wie den DigitalPakt und dauerhafte Finanzierung unabhängig von Förderpaketen) parallel zueinander zu nutzen. 80,6 Prozent der befragten BfB-Mitglieder bewerteten das Gesamtvolumen des DigitalPakts Schule als „zu gering“.
Einfachere Verfahren, mehr Planungssicherheit für Kommunen
Um Antragsverfahren zu vereinfachen und den Mittelabruf zu erleichtern spricht sich das Bündnis für Bildung dafür aus
Ausschreibungsunterlagen, Vergaberegeln und Antragsverfahren zu vereinfachen.
wo es machbar ist, mit Rahmenverträgen zu arbeiten.
die Abrechnungsmodalitäten zu vereinfachen und praxisnäher zu gestalten.
den Kommunen bei der Vorfinanzierung mehr Planungssicherheit zu geben und bei Vorfinanzierung sowie kommunalen Eigenanteilen darauf zu achten, dass dies aus den kommunalen Haushalten leistbar ist.
Mehr personelle Ressourcen für IT sind ein wesentlicher Schlüssel
Ohne die passende Hardware keine gute digitale Bildung an Schulen – doch allein die Anschaffung der Hardware reicht nicht aus. An den Schulen müssen die Voraussetzungen dafür vorhanden sein, die Hardware anzuschließen und regelmäßig einzusetzen. Einige dieser Voraussetzungen sind vielerorts noch nicht in ausreichendem Maß geschaffen. In der Umfrage zum DigitalPakt Schule unter BfB-Mitgliedern berichteten die Befragten davon, dass es durchaus häufig Probleme vor Ort gab, die angeschaffte Hardware auch tatsächlich adäquat an den Schulen anzuschließen und zu nutzen. Nur 8,6 Prozent der Befragten gaben an, dass ihnen solche Fälle („Probleme, die angeschaffte Hardware tatsächlich anzuschließen / zu nutzen“) nicht bekannt seien. Die drei von den Befragten am häufigsten genannten Maßnahmen, mit denen die Situation an den Schulen deutlich verbessert werden kann, sind:
Langfristige und nachhaltige Aspekte der digitalen Ausstattung stärker in den Fokus nehmen
Um digitale Bildung an Schulen nachhaltig zu fördern, sollten Programm wie der DigitalPakt 2.0 deutlich mehr Bereiche in den Fokus nehmen als das beim DigitalPakt Schule bisher der Fall war. Das zeigt sich auch in der Umfrage zum DigitalPakt Schule unter BfB-Mitgliedern. Bei der Frage, welche nachhaltigen Maßnahmen für digitale Bildung durch den DigitalPakt Schule bzw. die Corona-Hilfen gar nicht oder in zu geringem Maße mitfinanziert werden, nannten die Befragten die folgenden fünf Bereiche am häufigsten:
Außerdem wurden Cloud-Lösungen, Fortbildungen für Lehrpersonal und technische Mitarbeiter an Schulen, Ersatzbeschaffung bzw. regelmäßiger Austausch/Aktualisierung von Hardware sowie Managed-Service- und „As a service“-Konzepte als Bereiche genannt, die künftig förderfähig bzw. stärker förderfähig sein sollten.